Indien droht ein Untersuchungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO)
8. Juli 2020Taiwan ersuchte die Welthandelsorganisation (WTO) im September des vergangenen Jahres zur Bildung eines Untersuchungsausschusses wegen Indiens Einfuhrzöllen für Waren des IT-Bereichs wie Mobiltelefone. Bei einem derartigen Handelsstreit haben die beteiligten Parteien die Pflicht, ihre Position bei der WTO vorzutragen. Kommt es nicht dazu, kann der Kläger die WTO zur Bildung eines Untersuchungsausschusses anregen. Nach Informationen der WTO gab es am 21. November 2019 ein Schlichtungsgespräch, das jedoch scheiterte.
Währenddessen hat die Europäische Union ein ähnliches Verfahren bei der WTO gegen Indien eingeleitet. Die EU wirft Indien mit der Erhebung von Einfuhrzöllen für Mobiltelefone die Verletzung von WTO-Richtlinien vor, die Indien vorschreiben keine derartigen Abgaben durchzusetzen. Mehrere Länder, unter anderem die EU, Singapur, Kanada, China, Taiwan und Thailand schlossen sich dem Verfahren an, da dass Vorgehen Indiens deren Handelsinteressen einschränkt. Die Europäische Union hat zudem den Umfang der Klage von Mobiltelefonen und deren Bauteile auf weitere Produkte wie Mobilfunksender, integrierte Schaltkreise und optische Instrumente ausgedehnt. In Indien ist das Telecommunication Engineering Center (TEC) die zuständige Behörde, wenn es um eine TEC Zertifizierung für Telekommunikationsprodukte geht. Von 1991 bis 2019 war die TEC-Zertifizierung noch als freiwillige Produktregistrierung möglich. Seit 2019 gilt jedoch eine verpflichtende Testzertifizierung von Telekommunikations-Geräten. Gerne unterstützen wir Sie bei der TEC-Akkreditierung und stehen auch bei Fragen jederzeit zu Ihrer Verfügung.
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