Indien führt strengere Richtlinien für den Import von Palmöl ein

Für nach Indien eingehende Lieferungen von Palmöl gelten ab Januar neue strengere Richtlinien. Das gab der Generaldirektor für Außenhandel (DGTF), der dem Handelsministerium untersteht, bekannt. Importe von Palmöl benötigen nun eine Lizenz bzw. Erlaubnis und das Einverständnis der Behörden. Der Einfuhr wird dann unter bestimmten Konditionen erlaubt, so eine Mitteilung des DGTF. Zu den neuen Bestimmungen gehört unter anderem, dass Importeure vorab einen Kaufvertrag vorlegen und Details über ihre Importe in den vergangenen drei Jahren. Die Gültigkeitsdauer für eine Lizenz bzw. Erlaubnis wird von üblichen 18 Monaten auf sechs Monate verkürzt. Lässt ein Händler die Erlaubnis ohne Einfuhr verstreichen, wird er automatisch von der Ausstellung einer neuen Erlaubnis ausgeschlossen.

Die Zollbehörden wurden angewiesen, insbesondere Palmöl aus den Herkunftsländern Nepal und Bangladesch zu überwachen. Die Herkunftsbescheinigung ist ein Schlüsseldokument für Länder, mit denen Indien Handelsabkommen geschlossen hat. Ein Importeur muss eine entsprechende Bescheinigung der Herkunft (Certificate of Origin, CoO) bei den Zollbehörden des Einfuhrhafens vorlegen. Palmöl und andere pflanzliche Öle und Fette werden nach Indien hauptsächlich auf dem Seeweg importiert. Indien ist der weltweit größte Importeur von Pflanzenölen und kauft davon jährlich 15 Millionen Tonnen. Davon macht Palmöl mit 9 Millionen Tonnen den größten Anteil aus gefolgt von den restlichen 6 Millionen Tonnen Soja- und Sonnenblumenöl.
Die Hauptproduzenten von Palmöl sind Indonesien mit 43 Millionen Tonnen sowie Malaysia mit 19 Millionen Tonnen jährlich. Indien hat im letzten Jahr den Status dieses wichtigen Rohstoffs von frei handelbar auf eingeschränkt geändert. Hintergrund waren Äußerungen von Malaysias Premierminister Mahatir zu Indiens neuem Staatsangehörigkeitsrecht sowie der Situation in der Kaschmir-Region. Mahatir äußerte Bedenken einer Benachteiligung von muslimischen Bürgern in Indien. Bei einer Sitzung der UN-Generalversammlung sagte er zudem, dass Indien in den Kaschmir eingedrungen sei und diesen besetzt habe. Das Bureau of Indian Standards (BIS) ist von allen Zertifizierungsbehörden die größte und spielt eine größer werdende Rolle in der Normierung von Qualitätsstandards für Rohstoffe und Lebensmittel. In dieser Rolle ist sie verantwortlich für eine Reihe an grundlegenden Zertifizierungen auf dem indischen Markt. Gerne unterstützen wir Sie bei der BIS Zertifizierung und stehen auch bei Fragen jederzeit zu Ihrer Verfügung.
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Indische Unternehmen im Bereich Telekommunikation fordern von der Behörde WPC einen schnelleren Freigabeprozess

Mobilfunkanbieter sowie Hersteller von Infrastruktur und Endgeräten fordern ein Eingreifen des Amts für Telekommunikation (DoT) für eine schnellere Abwicklung des Prozesses bei der Typenfreigabe für Geräte (ETA). Ein verbesserter Ablauf sollte Importe, Verteilung und die Einführung von neuen Modellen vereinfachen. Derzeit gebe es keine unmittelbaren Engpässe bei Geräten aber in Anbetracht der Menge welche in den nächsten neun bis 12 Monaten für Ausbau und Reparatur der Netzwerke und Infrastruktur benötigt wird, könnte es zu Lieferschwierigkeiten kommen da die entsprechenden Geräte noch keine Freigabe von der Behörde für Wireless Planning & Coordination (WPC) erhalten haben, sagte ein Sprecher der Telekommunikationsbranche.

Der unklare Freigabeprozess durch die WPC wird Importe nach Indien beeinflussen und könne dazu führen, dass Unternehmen Strafzahlungen an den Zoll leisten müssen. Zwei Lobbyverbände haben eine Schlichtung und Vermittlung von den Leitern der WPC gefordert da seit einem Monat keine Anträge bearbeitet wurden, obwohl der gesamte Prozess online erfolge. „Mit der derzeitigen Situation durch Covid-19 wird Arbeiten von zu Hause und Digitalisierung immer wichtiger. Der Stopp der Bearbeitung von Anträgen zum Import von Geräten ist hierbei eine kontraproduktive Maßnahme“, so der Lobbyverband in seinem Schreiben. Der Lobbyverband vertritt Mobilfunkanbieter wie Reliance, Jio, Bharti Airtel und Vodafone Idea sowie die Hersteller Huawei, Nokia, Ericsson, Cisco und ZTE.

Die Abteilung des WPC für Freigabe und Regulierung gab eine Stellungnahme ab, man arbeite gemäß den Richtlinien der International Telecommunication Union (ITU) und ein Antrag werde normalerweise innerhalb einer Woche online bearbeitet und digital freigegeben. Das Onlinesystem für die Zertifizierung und Freigabeprozess für Importe von Telekommunikationsgeräten wurde im September 2018 eingeführt, um den Prozess für alle Beteiligten einfacher und zügiger zu gestalten. Die WPC (Wireless Planning & Coordination) ist die indische nationale Rundfunkbehörde und gehört zum Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie. Für ausländische Produzenten ist jedoch in den meisten Fällen nur die Typenfreigabe für Geräte (ETA) relevant. Der WPC-Zertifizierungsablauf ist im Vergleich zu anderen Zertifizierungsarten relativ einfach. Gerne unterstützen wir Sie bei der WPC-Registrierung und stehen auch bei Fragen jederzeit zu Ihrer Verfügung.

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Neue Anforderungen für Satellitenreceiver und Set-Top-Boxen absehbar

Die indische Regulierungsbehörde für Telekommunikation (TRAI) empfiehlt, dass alle Satellitenreceiver und Set-Top-Boxen für Kabelfernsehen untereinander kompatibel sein müssen und forderte das entsprechende Ministerium auf, eine Richtlinie zu erlassen. Derzeit sind insbesondere Set-Top-Boxen für Kabelfernsehen an einen bestimmten Anbieter gebunden. Möchte der Kunde den Anbieter wechseln, muss er ein neues Gerät kaufen oder mieten. Nach Empfehlung des TRAI sollten alle Set-Top-Boxen in Indien untereinander austauschbar sein, so ein Sprecher. Die TRAI fordert zudem die verpflichtende Anbringung eines USB-Anschlusses für alle Receiver und Fernsehgeräte in Indien. Die Behörde schlägt die Schaffung eines Komitees mit Vertretern vom Ministerium für Elektronik und IT, dem TRAI, dem Bureau of Indian Standards (BIS) sowie Herstellern von Fernsehgeräten vor. Das Komitee soll die derzeitigen Standards für Set-Top-Boxen sowohl für Satellitenempfang als auch Kabelfernsehen überarbeiten und vereinheitlichen.

Das Rundfunkministerium (MIB) wird zudem eine Klausel für die Verträge von Anbietern von Satelliten- oder Kabelfernsehen fordern die sicherstellt, dass diese nur noch kompatible Geräte anbieten oder es den Kunden ermöglichen, selbst gekaufte Geräte vom freien Markt zu benutzen. In Zusammenarbeit mit dem Bureau of Indian Standards (BIS) wird das Ministerium entsprechende Richtlinien für Set-Top-Boxen erlassen. Innerhalb von sechs Monaten soll die indische Industrie den „DVB CI+ 2.0 Standard“ in Anlehnung den europäischen ETSI-Standard implementieren. Eine der neuen Funktionen ist alle Geräte mit einem hersteller- und systemunabhängigen Anschluss auf USB-Basis zu versehen, sagte die TRAI. Zudem müssen die Hersteller künftig alle neuen Fernsehgeräte mit Empfängern sowohl für Sateliten- als auch Kabelempfang ausstatten. Für die Zulassung von Receivern in Indien ist die nationale Rundfunkbehörde WPC (Wireless Planning & Coordination) zuständig, welche zum Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie gehört. Für ausländische Produzenten ist in den meisten Fällen nur die Typenzulassung (Equipment Type Approval, ETA) relevant. Die WPC-Zertifizierung wird dabei im Ausland synonym für die ETA verwendet. Gerne unterstützen wir Sie bei der WPC-Registrierung und stehen auch bei Fragen jederzeit zu Ihrer Verfügung.

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Indien droht ein Untersuchungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO)

Taiwan ersuchte die Welthandelsorganisation (WTO) im September des vergangenen Jahres zur Bildung eines Untersuchungsausschusses wegen Indiens Einfuhrzöllen für Waren des IT-Bereichs wie Mobiltelefone. Bei einem derartigen Handelsstreit haben die beteiligten Parteien die Pflicht, ihre Position bei der WTO vorzutragen. Kommt es nicht dazu, kann der Kläger die WTO zur Bildung eines Untersuchungsausschusses anregen. Nach Informationen der WTO gab es am 21. November 2019 ein Schlichtungsgespräch, das jedoch scheiterte.

Währenddessen hat die Europäische Union ein ähnliches Verfahren bei der WTO gegen Indien eingeleitet. Die EU wirft Indien mit der Erhebung von Einfuhrzöllen für Mobiltelefone die Verletzung von WTO-Richtlinien vor, die Indien vorschreiben keine derartigen Abgaben durchzusetzen. Mehrere Länder, unter anderem die EU, Singapur, Kanada, China, Taiwan und Thailand schlossen sich dem Verfahren an, da dass Vorgehen Indiens deren Handelsinteressen einschränkt. Die Europäische Union hat zudem den Umfang der Klage von Mobiltelefonen und deren Bauteile auf weitere Produkte wie Mobilfunksender, integrierte Schaltkreise und optische Instrumente ausgedehnt. In Indien ist das Telecommunication Engineering Center (TEC) die zuständige Behörde, wenn es um eine TEC Zertifizierung für Telekommunikationsprodukte geht. Von 1991 bis 2019 war die TEC-Zertifizierung noch als freiwillige Produktregistrierung möglich. Seit 2019 gilt jedoch eine verpflichtende Testzertifizierung von Telekommunikations-Geräten. Gerne unterstützen wir Sie bei der TEC-Akkreditierung und stehen auch bei Fragen jederzeit zu Ihrer Verfügung.

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Informationen zur Zertifizierung von Fahrzeugkomponenten finden Sie hier: AIS/TAC-Zertifizierung.

Indien plant Ausweitung der Zertifizierungspflicht für Chemikalien wie Phenol

Indien plant den weiteren Ausbau der Zertifizierungspflicht bestimmter Chemikalien und Petrochemikalien, wie zum Beispiel Phenol oder Melamin. Bislang gibt es nur sehr wenige inländische Produzenten solcher Stoffe und das Land hängt in diesem Bereich stark von Importen ab. Doch die neue Regelung soll nicht nur die inländische Produktion ankurbeln, sondern vielmehr auch die Sicherheit und Qualität der nach Indien eingeführten Stoffe sicherstellen. Das zuständige Ministerium (Ministry of Chemicals and Fertilisers) wird eine Liste aller betroffenen Produkte veröffentlichen. Es wurde bereits mit der entsprechenden Bekanntgabe gerechnet, jedoch scheint es aufgrund des längeren Shutdowns des Landes zu Verzögerungen zu kommen.

Die Zertifizierungspflicht tritt 90 Tage nach Bekanntgabe in Kraft. Vorab kann die Zertifizierung bereits auf freiwilliger Basis erlangt werden. Dies empfiehlt sich, da mit einer Zertifizierungsdauer von 6-8 Monaten zu rechnen ist und damit deutlich über den 90 Tagen liegt, welche von der Regierung eingeräumt werden. Hinzu kommt, dass aktuell keine Werksinspektionen durchführbar sind, was zu weiteren Verzögerungen führt.
Der Zertifizierungsablauf umfasst neben Produkttests auch eine Werksinspektion durch einen indischen Auditor. Zudem muss das Werk über entsprechende Testeinrichtungen verfügen. Diese sind im indischen Standard beschrieben. Im Beispiel von Phenol ist der zutreffende Standard IS 538: 2000.
Zusätzlich wird für die Zertifizierung ein indischer Repräsentant benötigt. Sofern eine eigene Repräsentanz in Indien existiert oder ein Importeur/Händler vorhanden ist, kann dieser als autorisierter Repräsentant fungieren. Falls nicht, kann eine dritte Partei ernannt werden.
Nach erfolgreicher Durchführung wird das BIS-Zertifikat ausgestellt und die Produkte können entsprechend mit dem ISI Mark gekennzeichnet werden. Die BIS Lizenz ist zunächst nur ein Jahr gültig und sieht zur Aufrechterhaltung in der Regel eine Werksinspektion vor. Nach den ersten beiden Jahren verlängert sich die Gültigkeit der Lizenz auf zwei Jahre. Darüber hinaus fallen jährliche Markierungsgebühren an.
Sollten auch Ihre Produkte von der neuen Regulierung betroffen sein, oder Unsicherheiten dazu bestehen, kontaktieren Sie uns gerne. Wir prüfen unverbindlich, ob und welche Anforderungen bzgl. BIS-Zertifizierung für Ihre Produkte bestehen.
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